FDP Altenkirchen-Flammersfeld

Brexit

Countdown für den Brexit läuft

Jetzt hat die britische Premierministerin Theresa May ihn also abgeschickt: den Scheidungsbrief nach Artikel 50. Stiftungsexperte Hans Stein über die politischen Kräfte im Vereinigten Königreich. Die Zeit bis zum Austritt sei knapp. Stein verdeutlichte: ...

Außenpolitik

Genscher war das liberale Gesicht Deutschlands

Drei Tage vor dem ersten Todestag des legendären liberalen Außenministers Hans-Dietrich Genscher haben die Stiftung für die Freiheit und das Auswärtige Amt ihn im Rahmen eines internationalen Symposiums als Versöhner, Gestalter und Visionär geehrt. Unter ...

Untersuchungsausschuss Amri

Aufklärung muss jetzt der Untersuchungsausschuss leisten

Auch nach den ersten Zeugenvernehmungen im Untersuchungsausschuss Amri kommt die Aufklärung des Umgangs der Sicherheitsbehörden in NRW mit dem Attentäter vom Breitscheidplatz nicht so wirklich voran. FDP-Landtagsfraktionsvize Joachim Stamp erkennt die ...

Bulgarien

Wahlen zwischen Extremen und Instabilität

Die politische Landschaft in Bulgarien befindet sich im Ausnahmezustand. Stiftungsexperte Daniel Kaddik berichtete von den Parlamentswahlen und der Stimmung im Land. "Die dritten vorgezogenen Wahlen in nur vier Jahren sind alles andere als Ausdruck von ...

Buchvorstellung

Haltung ist Stärke: Was auf dem Spiel steht

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger steht mutig und unbeugsam für ihre Überzeugungen ein. Ihre Entscheidung als Ministerin im Kabinett Kohl zurückzutreten, weil sie den ‚Großen Lauschangriff‘ ablehnte, brachte ihr über alle Parteien hinaus und in der ...

EU-Austritt Großbritanniens

Brexit-Verhandlungen dürfen EU nicht gefährden

Am Mittwoch war es soweit: Neun Monate nach dem historischen Referendum reicht Theresa May offiziell die Scheidung von der Europäischen Union ein. Nach den zweijährigen Brexit-Verhandlungen wird sich erstmals ein Land von der EU trennen. Der Vizepräsident ...

Streit mit der Türkei

Spionage unterbinden und Beitrittsgespräche beenden

Nach Medienberichten bespitzelt der türkische Geheimdienst in Deutschland lebende Türken, die aus seiner Sicht der Gülen-Bewegung angehören, und wollte sogar den BND in seine Spionage einbinden. FDP-Vize Wolfgang Kubicki forderte, dem immer autoritärer ...


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